Sitzungstermin: Dienstag, 6. Dezember 2022, 16.30 Uhr
Raum, Ort: Großer Saal, Stadthalle Boppard, 56154 Boppard
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
1. Präsentation Video-Film über die Reise in die Partnerstadt Arroio do Meio
2. Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO
2.1. Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO; Fördervereinbarung zwischen der Stadt Boppard und der Westenergie AG zwecks Anschaffung von e-Fahrzeugen.
2.2. Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO; Geldspende von Volksbank Rhein-Nahe-Hunsrück zur Finanzierung des Weinfestes2022
2.3. Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO; Sachspende von Juwelier Schmelzeisen, Oberwesel, über 2.270,00 € für je eine Krone Weinkönigin und Weinprinzessin und ein Anhänger für Bacchus
3. Bestellung des Werkleiters der Kanalwerke der Stadt Boppard
4. Abwasserbeseitigung des Wohnplatzes Pfaffenheck und des Campingplatzes “Sonneneck”; Änderung der Zweckvereinbarung mit der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel;
5. Jahresabschluss zum 31.12.2021 des Eigenbetriebes “Kanalwerke der Stadt Boppard”
6. Wirtschaftsplan der Kanalwerke der Stadt Boppard für das Wirtschaftsjahr 2023 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2026
7. Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel zur Durchführung einer Umbuchung von Planungsleistungen für das Industriegebiet “Hellerwald” im Haushaltsjahr 2021
8. Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel zur Restabwicklung des Grunderwerbes für das Neubaugebiet “Auf der Folkendell” im Ortsbezirk Buchholz
9. Sanierung der Gemeindestraßen; Zustimmung zu Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
10. Zustimmung zu einer Eilentscheidung gem. § 48 GemO über Überplanmässige Bereitstellung von Haushaltsmittel für Weinfest 2022
11. Zustimmung zur Eilentscheidung gem § 48 GemO zur außerplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln für das Konzept Kur- und Heilwald
12. Schließung der Einmündung eines Fußpfades in die Humperdinckstraße (L209) im Ortsbezirk Boppard und Errichtung einer durchgehenden Stützwand
13. Beschaffung des kommunalen Erdgasbedarfs für das Jahr 2023; Auftragsvergabe
14. Neugestaltung der Rheinallee Boppard; Vergabe der freiraumplanerischen Architektenleistungen
15. Forstwirtschaftsplan 2023
16. Parkraumstrategie für den Ortsbezirk Boppard;
17. Berichterstattung Klimaschutz und Fortschreibung der Energie- und Treibhausgasbilanz
18. Investitionen zur Energieeinsparung, gestalterische und bauhistorische Optimierungen des Karmelitergebäudes; Sachstand Bauzeit und Kosten
18.1. Investitionen zur Energieeinsparung, gestalterische und bauhistorische Optimierungen des Karmelitergebäudes; Sachstand Bauzeit und Kosten
19. Anfragen
20. Mitteilungen der Verwaltung
20.1. Brennholzkonzept Stadt Boppard
20.2. Sachstand Kur- und Heilwald
Nicht-öffentlicher Teil:
21. Bestellung eines Abschlussprüfers für den Eigenbetrieb Kanalwerke der Stadt Boppard für die Jahre 2022 bis 2026
22. Vertragsangelegenheit
23. Vertragsangelegenheit
24. Grundstücksangelegenheit
25. Anfragen
26. Mitteilungen der Verwaltung
56154 Boppard, 30. November 2022
Stadtverwaltung Boppard
Jörg Haseneier
Bürgermeister
