Start Regionales Boppard amtlich Sitzung des Stadtrates

Sitzung des Stadtrates

Sitzungstermin: Montag, 12. Juli 2021, 18 Uhr. Raum, Ort: Großer Saal, Stadthalle Boppard, 56154 Boppard

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

  1. Energieversorgungskonzept für die Neubaugebiete „Erweiterung Ellig“ Bad Salzig und „Auf der Folkendell“ Buchholz
  2. Nachwahlen zum Ausschuss für Kindergärten, Jugend, Sport und Schulen
  3. Festsetzung des geprüften Jahresabschlusses 2017 und Beschlussfassung über die Entlastung.
  4. Erweiterung des Baugebietes „Ellig“ im Ortsbezirk Bad Salzig; Zustimmung zur Verkehrsflächenplanung
  5. Erschließung des Baugebietes „Auf der Folkendell“ im Ortsbezirk Buchholz; Zustimmung zur Verkehrsflächenplanung
  6. Bebauungsplan „1. Änderung und Erweiterung Salzbornhöhe“, Ortsbezirk Weiler; Planaufstellungsbeschluss und Zustimmung zur Vorentwurfsplanung
  7. Bebauungsplan „1. Änderung Alter Sportplatz“, Ortsbezirk Boppard; Planaufstellungsbeschluss und Zustimmung zur Vorentwurfsplanung
  8. Festlegung des Verkaufspreises für die in der 7. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Industriegebiet Hellerwald“ ausgewiesenen Industrieflächen
  9. Satzung der Stadt Boppard zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge)
  10. Satzung der Stadt Boppard zur Verschonung von Abrechnungsgebieten gemäß § 13 der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Stadt Boppard
  11. Antrag der BfB-Stadtratsfraktion und Stadtratsmitgliedes Philipp Loringhoven vom 8. Juni 2021 betreffend „Weinfest 2021“
  12. Antrag der SPD-Stradtratsfraktion vom 24. Juni 2021 betreffend „Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel zur Sanierung der Kirchentreppe im Ortsbezirk Bad Salzig“
  13. Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 28. Juni 2021 betreffend „Beauftragung eines Rechtsbeistandes zur Wahrnehmung der rechtlichen Interessen des Ortsbezirks Bad Salzig“
  14. Antrag der BfB-Stadtratsfraktion vom 4. Juli 2021 betreffend „Verlegung der Hochspannungsfreileitung über Holzfeld“
  15. Anfragen

15.1. Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 29. Juni 2021 betreffend „Börnchen Bad Salzig“

  1. Mitteilungen der Verwaltung

16.1. Bildung von Fraktionen

16.2. Unterrichtungsrecht des Stadtrates; Verträge der Stadt Boppard mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie mit Bediensteten aus dem Jahr 2020

16.3. Kassenführung für die Nutzungsverträge Gemeindehaus Buchholz

Nichtöffentlicher Teil:

  1. Grundstücksangelegenheit
  2. Grundstücksangelegenheit
  3. Grundstücksangelegenheit
  4. Grundstücksangelegenheit
  5. Anfragen
  6. Mitteilungen der Verwaltung

56154 Boppard, 5. Juli 2021

Stadtverwaltung Boppard

Dr. Walter Bersch, Bürgermeister

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