Start Regionales Boppard Wahl des Ortsvorstehers von Rheinbay

Wahl des Ortsvorstehers von Rheinbay

Rheinbay. Am 9. März verstarb der Ortsvorsteher des Ortsbezirkes Rheinbay Wilfried Zimmer. Nach den Kommunalwahlvorschriften ist in einem solchen Fall grundsätzlich innerhalb von drei Monaten eine Neuwahl durchzuführen.

Nach der Weisung des Ministeriums des Innern und für Sport vom 19. März sind aber wegen der Corona-Pandemie anstehende Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz bis zum 7. Juni verschoben. Das Ministerium geht davon aus, dass wegen der Ansteckungsgefahr eine ordnungsgemäße Durchführung dann anstehender Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz nicht mehr möglich ist.

Entsprechend der Weisung des Ministeriums wird die Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück bis einschließlich 7. Juni keine Wahltermine festsetzen. Bis zur Neuwahl des Ortsvorstehers und seiner Amtseinführung greift die Regelung des § 50 Absatz 2 GemO, wonach der stellvertretende Ortsvorsteher Horst-Peter Hassbach, St.-Sebastian-Straße 2, Boppard, Tel. 06741 2566 oder 0170 8327931, E-Mail: hassbach@t-online.de, die allgemeine Vertretung des Ortsvorstehers übernimmt.

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