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Mayors for Peace: Flagge zeigen für eine Welt ohne Atomwaffen –Städtetag unterstützt ICAN-Aktion

RLP. Anfang des Jahres trat der von den Vereinten Nationen im Jahr 2017 verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Der Flaggentag am 8. Juli der Mayors for Peace, einer Aktion der internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN), erinnert auch in etlichen rheinland-pfälzischen Städten daran, dass Atomwaffen jetzt völkerrechtlich geächtet und verboten sind. Der Städtetag Rheinland-Pfalz setzt sich für eine Debatte zur nuklearen Abrüstung ein.

„Die Vision von einer atomwaffenfreien Welt ist leider noch nicht selbstverständlich. Städte mit ihrer hohen Bevölkerungsdichte und der wichtigen Infrastruktur sind nach wie vor besonders gefährdete Ziele im Falle eines atomaren Angriffs. Die humanitären Folgen wären katastrophal“, so Michael Ebling, Vorsitzender des Städtetages Rheinland-Pfalz. „Unsere Einwohnerinnen und Einwohner haben ein Recht auf ein Leben ohne diese Bedrohung.“

Erst kürzlich hatte das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI in seinem Jahresbericht davor gewarnt, dass die neun Atommächte der Welt ihre Arsenale eher ausbauen als abzurüsten. Sorge bereiten vor allem die ständig in Bereitschaft stehenden und jederzeit einsetzbar gehaltenen Atomwaffen. Derzeit seien es weltweit etwa 2.000. „Ein friedliches Leben ist nur in einer Welt ohne Atomwaffen möglich. Wir brauchen eine ernsthafte Debatte für nukleare Abrüstung und über die Rüstungskontrolle“, so der Vorsitzende des Verbandes.

Dem seit Januar in Kraft getretenen Atomwaffenverbotsvertrag ist Deutschland bisher nicht beigetreten. Der Flaggentag der Mayors for Peace appelliert daher an die Bundesregierung, an der ersten Vertragsstaatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag in 2022 als Beobachter teilzunehmen. Der Städtetag Rheinland-Pfalz unterstützt diese Aufforderung. Zugleich empfiehlt er seinen Mitgliedern, sich dem ICAN-Städteappell, einer weiteren Aktion der ICAN, anzuschließen. Bislang haben 122 Städte und fünf Landkreise in Deutschland, darunter alle 16 Landeshauptstädte, den Appell zur nuklearen Abrüstung unterzeichnet (www.icanw.de/ican-staedteappell).

Der Flaggentag der Mayors for Peace erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag, das am 8. Juli 1996 veröffentlicht wurde. Darin heißt es, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen gegen internationales Recht und gegen Prinzipien des humanitären Völkerrechts verstoßen. Mittlerweile beteiligen sich deutschlandweit rund 400 Bürgermeister der Mayors for Peace-Mitgliedsstädte, indem sie gemeinsam Flagge zeigen und sich für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen einsetzen.

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