Start Politik + Wirtschaft Breitbandausbau wird entschlossen vorangebracht

Breitbandausbau wird entschlossen vorangebracht

Region. Seit Jahren gibt es beim Thema Digitalisierung kaum Erfolgsmeldungen. Der Eindruck, dass Deutschland als eine der führenden Industrienationen im internationalen Vergleich „abgehängt“ worden ist, trügt nicht. Nachrichten von autonom fahrenden Bussen in der litauischen Hauptstadt Vilnius, einem nahezu funklochfreien Spanien und aus dem bargeldlos funktionierenden Schweden zeigen, dass Deutschland in vielen Bereichen hinterherhinkt. Auch die Verwaltungen sind bei der Digitalisierung längst noch nicht am Ziel angekommen und Industrie, Handwerk und Handel beklagen die beinahe chronische Rückständigkeit Deutschlands. Das alles soll sich jetzt rasch ändern.

Die Bundesregierung gibt bei der Digitalisierung Gas. Von den umfangreichen Maßnahmen zur Bewältigung der Coronakrise wird auch der Digitalisierung einen Schub gegeben. Es wird mit Milliarden in die Zukunft investiert – und die wird digital „ticken“. Der Breitbandausbau ist eine Grundvoraussetzung für die funktionierende und zukunftsfähige Digitalisierung der Kommunen. Deshalb hat sich die Bundesregierung den flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen bis 2025 zum Ziel gesetzt. Der Koblenzer CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Oster, dessen Wahlkreis auch Teile des RHA-Verbreitungsgebietes umfasst, ist fest davon überzeugt, dass es jetzt flächig mit der Digitalisierung vorangehen wird.

„Es sind alle rechtlichen Fragen für den Breitbandausbau zwischen dem Bund und der EU-Kommission beantwortet. Wir werden jetzt mit großer Entschlossenheit den Ausbau von Gigabit-Netzen beschleunigen und mit Steuergeld fördern“, sagt Josef Oster.

Für die Kommunen eröffnen sich mit dem Breitbandausbau große Chancen. Es sollen künftig nicht mehr nur unterversorgte Flächen mit Datengeschwindigkeiten von weniger als 30 Megabit pro Sekunde ans schnelle Netz kommen: Die Grenze wird bei 100 Megabit pro Sekunde liegen. „Zunächst wird eine Förderung überall dort erfolgen, wo noch keine Versorgung mit mindestens 100 Megabit gegeben ist. Ab dem 1. Januar 2023 sind dann alle Haushalte förderfähig, für die noch keine gigafähigen Anschlüsse durch Telekommunikationsunternehmen in Sicht sind“, sagt Oster. Fakt ist: Die Europäische Kommission gesteht Deutschland als erstem Land in der EU die Möglichkeit zu, schon ab 2023 überall zu fördern, wo noch keine Gigabitversorgung besteht. „Derzeit wird  eine Förderrichtlinie erarbeitet. Ich gehe davon aus, dass mit konkreten Fördermaßnahmen schon bald gestartet werden kann“, so Josef Oster. „Das Antragsverfahren für eine Förderung ist wesentlich vereinfacht worden, außerdem wird kein kommunaler Eigenanteil mehr erforderlich sein“, nennt Oster weitere positive Aspekte. 

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