Politik + Wirtschaft

Boppard. „Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen gehören in die Mitte unserer Gesellschaft und nicht an den Rand“, so der Kandidat für das Amt des Bürgermeisters der Stadt Boppard, Jörg Haseneier.

Düsseldorf. Die aktuellen COVID-19 Hygiene- und Sicherheitsbestimmungen erfordern die einmalige Verlängerung der ProWein um zwei auf fünf Tage – und zwar konkret von Freitag, 19. März, bis Dienstag, 23. März 2021.

Zum nächsten Termin „60 Minuten SPD“ lädt der Kreisverband Rhein-Lahn die Landtagsabgeordnete und designierte Bundestagskandidatin Tanja Machalet ein. Als haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und Mitglied des Gesundheitsausschusses im rheinland-pfälzischen Landtag hat Tanja Machalet bereits jetzt politisch viel bewirken können.

Die SPD in Rheinland-Pfalz geht mit Malu Dreyer als Spitzenkandidatin mit einer starken Frau ins Rennen – das ist landesweit bekannt. Auch die sozialdemokratische Jugendorganisation geht nun mit einer starken und in Juso-Kreisen über alle Grenzen hinweg bekannten Frau an den Start – Ruth Greb.

Das jetzt in Deutschland und vor allem in der Eifel gestartete Manöver Staedfast Noon, bei dem der Transport von Atomwaffen auch mit deutschen Flugzeugen geübt wird, bezeichnet der rheinland-pfälzische SPD-Europaabgeordnete Norbert Neuser als verfassungswidrig.

Rhein-Hunsrück. Ende September konnten die Mitglieder des Kreisverbandes der Jusos erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie wieder zu einem Präsenztreffen zusammenkommen. Bei schönstem Spätsommerwetter trafen sich die jungen SPD-Mitglieder zu einem Sommerfest unter freiem Himmel in Buch.

Der Deutsche Bundestag hat trotz anhaltender Kritik die Wahlrechtsreform von Union und SPD beschlossen. Die FDP-Bundestagsabgeordnete Carina Konrad kritisiert: „Union und SPD haben erst monatelang einen fairen Kompromiss blockiert, um dann im Alleingang ein Gesetz durchzuboxen, das den Namen Wahlrechtsreform nicht verdient.“

Der DEHOGA Rheinland-Pfalz begrüßt die Entscheidung der Landesregierung, das in der ab heute geltenden und geänderten 11. Corona-Bekämpfungs-Landesverordnung (§ 8 Abs. 5) enthaltene Beherbergungsverbot auszusetzen. Damit ist einer ebenso dringenden wie eindringlichen Forderung des DEHOGA entsprochen worden.

Zur Ehrung verdienter Mitglieder im Rahmen der Mitgliederversammlung war SPD-Landesvorsitzender Roger Lewentz nach Boppard angereist. Lewentz ehrte für 50-jährige Mitgliedschaft Willi Müller, Edith Reichow und Martin Rink. Willi Müller, so Lewentz, habe ein halbes Jahrhundert in vielen Funktionen die Ziele der SPD unterstützt, insbesondere als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins und jahrzehntelanges Mitglied im Stadtrat und Ortsbeirat Boppard.

Der Weg für die flächendeckende Nutzung des Nutri-Score ist frei. Heute hat auch der Bundesrat der entsprechenden Verordnung der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, zugestimmt. Die Ministerin hatte entschieden, dieses System als erweitertes Nährwertkennzeichen auf der Vorderseite von Verpackungen in Deutschland einzuführen.