Sehr geehrte Frau Malu Dreyer, sehr geehrte Frau Anne Spiegel, sehr geehrte Frau Daniela Schmitt, herzlichen Glückwunsch zu Ihrem Wahlergebnis. Bei den bevorstehenden Koalitionsverhandlungen werden Sie die Weichen für die weitere Entwicklung unseres Landes stellen. Gerne möchten wir Sie bitten, zwei Vorschläge für den Artenschutz und die Landwirtschaft zu berücksichtigen:
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Versöhnung von Natur und Landwirtschaft
Artenschutz braucht Landwirtschaft und Landwirtschaft braucht Artenschutz. Dieses Mantra ist allgegenwärtig, bis hin zur Leopoldina. Schutz der Arten ist auch Grundlage für erfolgreichen Klimaschutz. Rheinland-Pfalz darf die Bäuerinnen und Bauern nicht im Stich lassen. Unsere Gesellschaft muss in ihrer ganzen Vielfalt mit den Bäuerinnen und Bauern an einem Runden Tisch Platz nehmen. Lösungen finden geht nur gemeinsam. Das ist auch das überwältigende Ergebnis der Wahlprüfsteine des Imkerverbandes Rheinland-Pfalz.
„Zur Umsetzung dieser Maßnahmen ist ein Austausch zwischen allen Akteuren wie Politik, Landwirten, Umwelt- und Naturschutzverbänden, Imkern und vielen mehr angezeigt; dafür werden wir uns einsetzen“, so die SPD in ihrer
Antwort auf diese Wahlprüfsteine. „Grundsätzlich begrüßen wir eine breite Beteiligung von Verbänden, Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürgern im demokratischen Prozess“, so Bündnis 90/Die Grünen und „Eine Möglichkeit zur besseren Vereinbarkeit von Pflanzenschutz in Zusammenklang mit der Landwirtschaft sehen wir in der Einrichtung eines unabhängigen Beirats“, so die FDP.
Runde Tische mit Vertretenden von Landwirtschaft und Gesellschaft gab es in Bayern, nach dem erfolgreichen Volksbegehren „Rettet die Bienen“, in Baden-Württemberg, nach dem Start eines Artenschutzvolksbegehrens, in Niedersachsen bekannt als „Der niedersächsische Weg“ ebenfalls nach Start eines Artenschutzvolksbegehrens und zuletzt in Brandenburg, nach dem Start gleich zweier Artenschutzvolksbegehren. Alle diese Runden Tische haben erfolgreich Schranken zwischen Landwirtschaft und Gesellschaft abgebaut und Verbesserungen für Bäuerinnen und Bauern als auch für den Artenschutz erzielt.
Sehr geehrte Koalitionäre in Rheinland-Pfalz, bitte warten Sie nicht, bis in Rheinland-Pfalz ein Artenschutzvolksbegehren startet. Vereinbaren Sie in Ihrem Koalitionsvertrag die Einrichtung eines Runden Tisches Artenschutz/Landwirtschaft gleich zu Beginn der neuen Legislatur, um die drängenden Probleme gemeinsam mit Unterstützung der Gesellschaft zu lösen.
- Die gemeinsame Lösung von Problemen in Umwelt und Landwirtschaft braucht eine gemeinsame Führung beider Bereiche. Eine Zersplitterung von landwirtschaftlichen Anbaurichtungen und eine Trennung von Umwelt und Landwirtschaft in zwei Ministerien verhindert gemeinsame Lösungen. Vereinbaren Sie bitte in Ihrem Koalitionsvertrag die Unterbringung von Umwelt- und Landwirtschaftsressort unter einem Dach.
Mit freundlichen Grüßen
Franz Botens, stellvertretender Vorsitzender Imkerverband Rheinland-Pfalz