Peter Unkel besucht das “freili. – Raum für Freundschaft und Demokratie”

Emmelshausen. Am 12. Mai besuch­te Peter Unkel, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hunsrück-Mittelrhein, das „frei­li – Raum für Freundschaft und Demokratie“, eine Initiative des Kulturnetz Oberes Mittelrheintal K.O.M, zu einem Gespräch über die Probleme und Chancen kom­mu­na­ler Politik. Der Bürgertreff in der Heerstraße 106 in Sankt Goar wird zur­zeit geför­dert durch das „Miteinander reden”-Programm der Bundeszentrale für poli­ti­sche Bildung.

Peter Unkel, der als ers­ter Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hunsrück-Mittelrhein bei der Direktwahl am 26. Mai 2019 mit 89,54 Prozent der Stimmen gewählt wor­den ist, ist ein erfah­re­ner Kommunalpolitiker, der die gra­vie­ren­den Probleme immer wie­der ohne Beschönigung klar und deut­lich anspricht und nicht dazu neigt, die­se zu beschö­ni­gen. In der Diskussion rela­ti­vier­te der Verbandsbürgermeister die kri­ti­schen Standpunkte der Diskussionsteilnehmer nicht und mach­te deut­lich, wie schnell poli­ti­sches Handeln an Grenzen stößt, wie schwer es aber auch ist, die­se durch­läs­sig zu machen, ohne dass man ande­re Probleme schafft. Hier erwähn­te er ins­be­son­de­re den Denkmalschutz, der einer­seits nicht weg­zu­den­ken sei, ande­rer­seits aber auch ein star­kes Hemmnis für poten­zi­el­le Investitionen dar­stel­le. Auch die Situation, dass die Kommune nicht selbst unter­neh­me­risch tätig sein kön­ne, wur­de all­ge­mein beklagt.

Wie der Bürgermeister von Sankt Goar, Falko Hönisch, setzt Peter Unkel sei­ne Hoffnungen auf das Engagement der Bürger selbst, wohl wis­send, dass da viel Luft nach oben ist. In die­sem Zusammenhang rück­te dann das Thema der poli­ti­schen und juris­ti­schen Machtlosigkeit der Kommunalpolitik gegen­über Hausbesitzern in den Mittelpunkt, die durch Unterlassung von Renovierungstätigkeiten an ihren Immobilien das Stadtbild stark beschä­dig­ten. Erst wenn Sicherheitsvorschriften ver­letzt wer­den, könn­ten Immobilienbesitzer von der Kommune selbst in die Pflicht genom­men wer­den. So kön­nen Gäste der Stadt Sankt Goar wahr­neh­men, wie selbst schon genutz­te Neubauten in einem nicht zu Ende gebau­ten Zustand ver­harr­ten. Wer regel­mä­ßig die Orte des Mittelrheintals besucht, kann auch Studien zum wach­sen­den Ladenleerstand, der auch durch wei­te­re Konferenzen zu die­sem Thema nicht gelöst wer­den kann, am leben­den oder abster­ben­den Objekt machen.

Dem Hinweis dar­auf, dass oft genug Probleme erst dann der Lösung zuge­führt wer­den, wenn ein hoher Grad an Unerträglichkeit erreicht wor­den ist, woll­te Peter Unkel nicht wider­spre­chen. Informationen zum Projekt unter www​.frei​li​.org.