Sitzungstermin: Dienstag, 18. Januar 2022, 16.30 Uhr
Raum, Ort: Großer Saal, Stadthalle Boppard, 56154 Boppard
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
- Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO
1.1. Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO
1.2. Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO
1.3. Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO
2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2022
3. Zustimmung zu einer Eilentscheidung gem. § 48 GemO über eine Kreditaufnahme in Höhe von 7 Mio. Euro zur teilweisen Finanzierung von Investitionsausgaben des Haushaltsjahres 2021
4. Teilnahme an der 3. Bündelausschreibung für den kommunalen Erdgasbedarf der Stadt Boppard, einschließlich Kanalwerke für die Jahre 2023-2025
5. Teilnahme an der 5. Bündelausschreibung für den kommunalen Strombedarf der Stadt Boppard, einschließlich Kanalwerke für die Jahre 2023-2025
6. Bebauungsplan “Auf der Folkendell” und Teilaufhebung der “1. Änderung Casinostraße / Herrenstücke”, Ortsbezirk Buchholz; a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 20.09.2021
b) Beschlussfassung über die Abwägungs- und Beschlussvorschläge zu den Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 4 Abs. 2, 3 Abs. 2 und 2 Abs. 2 BauGB c) Satzungsbeschluss
7. Änderung der Hauptsatzung
8. Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 09.01.2022 betreffend “Sofortprogramm für die Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Baulast der Stadt – Priorisierung”
9. Anfragen
10. Mitteilungen der Verwaltung
Nichtöffentlicher Teil:
11. Anfragen
12. Mitteilungen der Verwaltung
12.1.Pachtangelegenheit
56154 Boppard, 12. Januar 2022
Stadtverwaltung Boppard
Jörg Haseneier
