Start VG Hunsrück-Mittelrhein St. Goar/Oberwesel CDU-St. Goar beantragte den Erlass des Tourismusbeitrages

CDU-St. Goar beantragte den Erlass des Tourismusbeitrages

St. Goar. In der jüngsten Stadtratssitzung beantragte die St. Goarer CDU den Erlass der Tourismusbeiträge. „Wir brauchen sofortige, rechtssichere Hilfe besonders für die Betriebe in der Tourismusbranche“, so Fraktionsvorsitzender Thomas Rolinger. St. Goarer Gewerbetreibende zahlen Beiträge an die Stadt St. Goar, da diese unmittelbare besondere wirtschaftliche Vorteile aus dem Tourismus ziehen. Die Beitragshöhe wird durch eine komplexe Berechnung ermittelt. Je nach Vorteil am Tourismus zahlen beispielsweise Hotels, Gasthöfe mehr als ein Friseur oder die Zahnarztpraxis.

TourismusDie zu zahlenden Beiträge werden jährlich für die Tourismuswerbung und für die Herstellung, den Betrieb und die Unterhaltung der ganz oder teilweise zu diesen Zwecken durchgeführten Veranstaltungen verwendet. Jedoch, wo kein Tourismus stattfinden kann, hat die Stadt auch keine Ausgaben. Veranstaltungen, wie die Rheinfels-Saga oder eventuell Rhein-in-Flammen werden nicht stattfinden. Wo keine Touristen sind, kann auch keiner vom Tourismus profitieren.

Die Entscheidung, ob ein Tourismusbeitrag genommen wird, liegt in der Hand des Stadtrates St. Goar. Thomas Rolinger beantragte für die CDU-Fraktion daher, den Tourismusbeitrag für die Zeit vom Januar bis Oktober auszusetzen, sprich die Beträge zu erlassen, bereits bezahlte Beträge zurücküberwiesen und keine Vorausleistungen zu erheben. Dies betrifft alle Betriebe in St. Goar und unterstützt diese entsprechend des Vorteiles am Tourismus. „Krisenbewältigung findet immer vor Ort statt“, so Horst Vogt.

Der Antrag wurde vom Stadtrat mit den Stimmen der SPD und FDP in der Sitzung abgelehnt und stattdessen beschlossen, dass die Beiträge im Spätsommer 2021 bezahlt werden müssen. Dies bedeutet, dass die Betriebe zu diesem Zeitpunkt doppelt belastet werden für einen wirtschaftlichen Vorteil, der nicht stattgefunden hat. Auf Einsicht seitens der anderen Parteien hofft die CDU-St. Goar, so dass es in Zukunft eventuell doch einen Erlass dieser Gebühren bei nicht stattfindendem Tourismus gibt.

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