Start Regionales Boppard amtlich Einladung zur Sitzung des Stadtrates

Einladung zur Sitzung des Stadtrates

Sitzungstermin: Montag, 20. September 2021, 18.00 Uhr

Raum, Ort: Großer Saal, Stadthalle Boppard, 56154 Boppard

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

  1. Nachwahlen zu verschiedenen Ausschüssen
  2. Bebauungsplan „Erweiterung Ellig“ und Teilaufhebung der „3. Änderung Auf dem Ellig“, Ortsbezirk Bad Salzig; a) Beschlussfassung über die Abwägungs- und Beschlussvorschläge zu den Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 4 Abs. 2, 3 Abs. 2 und 2 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss
  3. Bebauungsplan „Auf der Folkendell“ und Teilaufhebung der „1. Änderung Casinostraße / Herrenstücke“, Ortsbezirk Buchholz; a) Beschlussfassung über die Abwägungs- und Beschlussvorschläge zu den Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. §§ 4 Abs. 2, 3 Abs. 2 und 2 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss
  4. Bebauungsplan „6. Änderung Buchholz- Mitte“ und „1. Änderung Grundversorgungszentrum Buchholz“, Ortsbezirk Buchholz; a) Beschlussfassung über die Abwägungs- und Beschlussvorschläge zu den Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 4 Abs. 2, 3 Abs. 2 und 2 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss
  5. Bebauungsplan „7. Änderung und Erweiterung Industriegebiet Boppard-Hellerwald I“, Ortsbezirk Boppard; a) Beschlussfassung über die Abwägungs- und Beschlussvorschläge zu den Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 4 Abs. 2, 3 Abs. 2 und 2 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss
  6. Bebauungsplan „8. Änderung und Erweiterung Industriegebiet Boppard-Hellerwald I“, Ortsbezirk Boppard; a) Beschlussfassung über die Abwägungs- und Beschlussvorschläge zu den Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 4 Abs. 2, 3 Abs. 2 und 2 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss
  7. 3. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Stadt Boppard für Teilbereiche der Ortsbezirke Oppenhausen, Herschwiesen, Bad Salzig und Buchholz; Beschlussfassung über die Abwägungs- und Beschlussvorschläge zu den Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 4 Abs. 2, 3 Abs. 2 und 2 Abs. 2 BauGB
  8. Aufstellungsbeschluss; 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Boppard
  9. Sonderpakt Wald – Förderung einer naturnahen Waldbewirtschaftung; Vereinbarung mit dem Rhein-Hunsrück-Kreis
  10. Breitbandausbauprojekt des Rhein-Hunsrück-Kreises
  11. Zustimmung zum öffentlichen Betrauungsakt zur EU-beihilferechtlichen Legitimation der kommunalen Zuschüsse an den Regionalrat Wirtschaft
  12. Beschluss zur Gründung der „Kommunalen Klärschlammverwertung Rhein-Hunsrück-Kreis – Anstalt des öffentlichen Rechts – (KK RHK AöR) und zum Beitritt in die KK RHK AöR zum 01.01.2022
  13. Bestimmung der Zeitung zur Bekanntmachung dringlicher Sitzungen gem. § 1 Abs. 4 der Hauptsatzung
  14. Sportplatz im Ortsbezirk Bad Salzig; Zuwendung zur Umwandlung in einen Rasenplatz; Überplanmäßige Ausgabe
  15. Umwandlung des Bolzplatzes im Ortsbezirk Oppenhausen in einen Kunstrasenplatz
  16. Grunderwerb für das Neubaugebiet „Auf der Folkendell“ Im Ortsbezirk Buchholz; Vorfällige Kaufpreiszahlung für die erworbenen Grundstücke im Plangebiet
  17. Kita Kleines Abenteuer Buchholz; Erweiterung um 25 Plätze
  18. Planungswettbewerb zur Neugestaltung der Rheinallee in Boppard; Auslobung, Preisgericht, Termine
  19. Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 15.12.2020 betreffend „Erlass einer Satzung über den Beirat für Menschen mit Behinderungen“
  20. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Boppard vom 31.07.2021 betreffend „Antrag zur Inanspruchnahme von vier Dorf-E-Autos für die Stadt Boppard“
  21. Anfragen
  22. Mitteilungen der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil:

  1. Grundstücksangelegenheit
  2. Anfragen
  3. Mitteilungen der Verwaltung

56154 Boppard, 13.September 2021

Stadtverwaltung Boppard

Dr. Walter Bersch

Bürgermeister

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