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Holzfeld: Der Ortsvorsteher informiert

Holzfeld. Wo liegt eigentlich Holzfeld? Wenn mir Kollegen, Freunde oder andere Menschen von weiter weg diese Frage stellen, antworte ich meistens: „Zwischen Emmelshausen und Sankt Goar“ oder, bei Menschen aus der näheren Umgebung, „neben Werlau, dem Dorf mit dem Schwimmbad und neben Karbach, dem Dorf mit der guten Fußballmannschaft“. 

Holzfeld: Der Ortsvorsteher informiert

Den Begriff „Boppard“ verwende ich in diesem Zusammenhang schon lange nicht mehr. Zum einen, weil es topografisch die Menschen verwirrt und zum anderen, weil ich mich manchmal nur noch schäme, wenn ich anschließend hämisch über unsere Stadtpolitik befragt werde.

Mai 2019: Für die Kommunalwahl werden die altbekannten Phrasen aus den Schubladen der Parteien herausgeholt. „Gemeinsam“, „eine Stadt“, „Dialoge suchen“, „Demokratie wagen“… 

Dezember 2020: „Gegeneinander“, „jeder kämpft für sich alleine“, „monologe Selbstdarstellung“, „ich stelle mich so lange quer, bis ich meinen Willen habe“.

Was ich seit meinem Amtsantritt als Ortsvorsteher im Stadtrat erleben durfte, kann ich im Detail gar nicht mehr alles wiedergeben. Es werden Themen durch Ausschüsse und Räte mit Mehrheiten beschlossen, die dann im Stadtrat wieder gekippt werden. Zeitnahe Punkte, über die der Stadtrat abschließend und final entscheiden soll, werden in Ausschüsse zurückgegeben, weil von dort noch keine Stellungnahme vorlag.

Die Belange der Ortsbeiräte werden nur wahrgenommen, wenn es in die Philosophie bestimmter Gruppen passt.

Nachdem ich monatelang auf Rückantwort zu gewissen Punkten gewartet hatte, bat ich um Hilfe bei meiner Stadtratsfraktion. Diese stellte den Antrag, dass den Ortsvorstehern zumindest der Ansprechpartner bei der Stadtverwaltung genannt wird, damit ich bei diesen Themen wenigstens konkret nachhaken kann. Dem Antrag wurde entsprochen – aber gleichzeitig auch beteuert, dass die Anliegen der Ortsbeiräte immer berücksichtigt werden.

Dazu ein Beispiel: Bereits im August 2020 meldeten wir aus Holzfeld die Ansätze für den Haushalt 2021. Diese waren bis zum Haushaltsentwurf im November 2020 nicht berücksichtigt, erst in der Ergänzung zum Entwurf von Dezember. Sind die Ergänzungen dank des Antrages der BfB vom November noch schnell aufgenommen worden? Offiziell wahrscheinlich nicht.

Ein weiteres Beispiel: Im August wurde der Kauf neuer Spielgeräte beschlossen. Ende November wurde mir auf Nachfrage meinerseits mitgeteilt, dass noch nichts angeschafft wurde und mit Hinblick auf das Jahresende „hätte man dies vielleicht früher beschließen müssen.“ (Beschluss vom August!).

Und der Stadtrat? Der streitet sich öffentlich darüber, welche Fraktion der anderen die Idee geklaut hat. Dabei sollte es für mein Verständnis um die Weiterentwicklung unserer Stadt mit all ihren Bezirken gehen. Nicht um politische Interessen. Wenn sich nun eine Gruppierung hinstellt und den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen fordert, ist das gut. Obwohl der Ortsbeirat Holzfeld in Zusammenarbeit mit der Polizei, dem Landesbetrieb Mobilität und dem Ordnungsamt bereits im August auf die gesetzliche Verpflichtung zum Ausbau der Haltestellen hingewiesen und lange niemand diesen Hinweis wahrgenommen hat, bin ich froh, dass es angegangen wird. Ein Plagiatsvorwurf würde nichts bringen und den Prozess auch nicht beschleunigen. 

Ich bin im Allgemeinen auch immer wieder überrascht, über welche Summen im Stadtrat diskutiert wird. Vierstellige Summen sind „Peanuts“. Hier eine Million, da nochmal eine halbe. Das ist wichtig für die Zukunft unserer Stadt, für die Visionen einzelner Gruppen. Währenddessen wird auf den Erhalt des Bestehenden (Straßen, saubere Plätze und Wiesen, die Infrastrukturen in den kleinen Bezirken) nur selten eingegangen – und für das Aufhängen eines Mülleimers in Holzfeld und das wöchentliche Leeren ist kein Geld da, nicht einmal, wenn wir die Dispositionsmittel des Dorfes (weniger als 1.700 Euro) damit belasten würden.

Lieber Stadtrat, ihr seid ein gemischter Haufen, aus Frauen und Männern, Jugendlichen und Senioren, Beamten und Geschäftsleuten, Handwerkern und Selbstständigen, alteingesessenen und zugezogenen. Eigentlich eine optimale Mischung für unsere Stadt, wenn einige nur mal ihre Scheuklappen ablegen würden und sich um die Themen in ALLEN Bezirken so kümmern würden wie um die wenigen, die für sie wichtig sind.

Abschließend noch eins: Die nächste Gebietsreform kommt bestimmt. Will Boppard sich dann noch verbandsfreie Stadt nennen, wird es Zeit gemeinsam für alle Bezirke zuarbeiten. 

Johannes Link, Ortsvorsteher 

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