Start Regionales Boppard CDU Boppard fordert digitales Tagen für kommunale Gremien

CDU Boppard fordert digitales Tagen für kommunale Gremien

Boppard. Die CDU-Fraktion im Bopparder Stadtrat setzt sich dafür ein, dass auch kommunale Gremien ihre Ausschuss- oder Ratssitzungen künftig per Videokonferenz durchführen können. Der rheinland-pfälzische Landtag hatte jüngst seine eigene Geschäftsordnung entsprechend geändert. Wolfgang Spitz, Fraktionsvorsitzender der Bopparder CDU, sagte: „Wir wollen erreichen, dass die kommunale Selbstverwaltung auch in einer Krisenzeit, wie wir sie zurzeit erleben, funktionsfähig bleibt.“ Präsenzsitzungen von Räten oder Ausschüssen könnten nur unter erheblichen Aufwand stattfinden.

„Wir alle wollen den Infektionsschutz gewährleisten und unsere direkten Kontakte auf ein Minimum reduzieren. Gleichzeitig wollen wir natürlich einen Stillstand in unseren Gemeinden und Ortsbezirken verhindern,  viele Projekte müssen dringend weiterlaufen. Daher müssen Sitzungen stattfinden und Gremien entscheidungsfähig sein”, führte Spitz weiter aus. “Sitzungen per Videokonferenz können das sicherstellen.“

Die Entscheidung des Landtags könne jetzt Vorbild sein. Die CDU-Fraktion wird daher dem Stadtrat eine Resolution an den Landtag vorschlagen, eine entsprechende Bestimmung in der Gemeindeordnung zu schaffen.

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