Region. Noch sind es fast neun Monate bis zu den Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz. Kaum jemand denkt jetzt schon an den Urnengang am Sonntag, 9. Juni 2024. Die Winzer sind mit der Weinlese beschäftigt, die Karnevalisten bereiten sich intensiv auf den Start der fünften Jahreszeit am 11.11. und die neue Session vor und die Einzelhändler blicken bereits auf die Adventszeit mit hoffentlich guten Umsätzen. Feste wie das Bopparder Weinfest und viele Kulturveranstaltungen haben die Bürgerinnen und Bürger auf dem „Schirm“, die Wahlen sind noch in weiter Ferne.
Es geht um viel
Doch auf kommunaler Ebene haben die Planungen und Vorbereitungen in den Parteien und Wählergruppen längst begonnen. Es geht um viel: Am 9. Juni werden Stadt- und Gemeinderäte, Verbandsgemeinderäte und Kreistage gewählt. Außerdem geht es um die Besetzung der Ortsbeiräte und Ortsvorsteher. Kein Wunder deshalb, dass die Parteien dort punkten wollen. Und die vielen ehrenamtlich Engagierten wollen im Vorfeld des Wahltags zeigen, dass sie als „Kümmerer“ vor Ort buchstäblich erste Wahl sind.
Starker Gegenwind
Denjenigen, die großen Parteien angehören, bläst aktuell mächtig Gegenwind ins Gesicht. Vor allem in Reihen von SPD, Grünen und FDP fürchtet man, dass die bisweilen desolate Ampel-Politik der Bundesregierung auch den Kommunalen auf die Füße fällt. Das Vertrauen in die Koalitionäre in Berlin ist auf einem Tiefpunkt, auch die „kleine“ Ampel in Mainz steht nach aktuellen Umfragen alles andere als gut da. Die Bundesregierung hat einen extrem geringen Zufriedenheitswert in der Bevölkerung. Mehr als die Hälfte der befragten Deutschen (52 %) zeigt sich laut einer aktuellen Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos sehr unzufrieden. Mit der Arbeit von Bundeskanzler Olaf Scholz sind nur neun Prozent der Deutschen sehr zufrieden. Schlechte Umfragewerte hat auch die Mainzer Landesregierung. SPD (25 Prozent), Grüne (11) und FDP (5) haben demnach keine Mehrheit mehr. So unzufrieden mit der Landesregierung waren die Rheinland-Pfälzer seit rund 20 Jahren nicht mehr – ein Tiefpunkt.
Im Land blicken aber auch CDU (31) und Freie Wähler (6) sorgenvoll in Richtung Kommunalwahlen angesichts der immer stärker werdenden AfD (16). Die Frage aller Fragen: Können die kommunal aktiven Vertreter der demokratischen Parteien, den Bundes- und Landestrend der AfD durchbrechen und weiter das Vertrauen der Bevölkerung gewinnen?
In der Region arbeiten dafür die Kreistagsabgeordneten, Stadt- und Gemeinderäte, Ortsbeiräte und Ortsvorsteher Tag für Tag. Damit das jeweilige Ergebnis am 9. Juni möglichst gut ausfällt, wird bereits über die tägliche Arbeit hinaus der Wahlkampf vorbereitet. Dazu gehören neben Auftritten vor Ort natürlich auch Wahlwerbungen. Schon jetzt werden dafür Anzeigenflächen in Zeitungen wie beispielsweise dem RHA reserviert. Die möglichen Wahlkampf-Budgets werden ausgereizt, in neun Monaten soll sich das dann aber auszahlen.
