Boppard/Region. Die Hauptgesellschafter des finanziell taumelnden Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein (GKM) ringen mit der Geschäftsführung um ein tragfähiges Sanierungskonzept, mit dem das komplette Aus des Klinikverbundes verhindert werden kann.
Schließungen bald Realität?
Nach aktuellem Stand kann dies auch gelingen – allerdings mit schmerzhaften Opfern. Denn nach einer vertraulichen Information sollen das Heilig Geist Krankenhaus in Boppard und der Paulinenstift in Nastätten geschlossen werden. Beim St. Elisabeth Krankenhaus in Mayen dürfte es zumindest deutliche Einschnitte geben. Der RHA hatte bereits in seiner Ausgabe vom 16. Februar ausführlich über das drohende Aus des Bopparder Krankenhauses berichtet, jetzt scheint das düstere Szenario Realität zu werden.
Verständlich, dass Boppards Bürgermeister Jörg Haseneier und Landrat Volker Boch verärgert und betroffen reagieren. Beide weisen auf die Bedeutung des Bopparder Krankenhauses für die medizinische Versorgung in Boppard und dem Rhein-Hunsrück-Kreis hin. Doch sowohl der Landrat als auch der Bürgermeister können nicht wirklich etwas zur Rettung des Bopparder Krankenhauses beitragen.
Weder der Kreis noch die Stadt sind GKM-Gesellschafter. Und auch die Möglichkeiten, aus Haushaltsmitteln das Krankenhaus in Boppard am Leben zu halten, sind gleich null. Nicht nur aus Gründen klammer Kassenlagen. Auch rechtlich!
Versorgungsaufgabe ist gesichert
Es ist zwar richtig, dass die medizinische Versorgung nach dem Landeskrankenhausgesetz Sache der Kommunen ist. Mit dem Krankenhaus in Simmern erfüllt der Kreis aber diese vorgeschriebene Versorgungsaufgabe. Jede Unterstützung für das Bopparder Krankenhaus wäre haushalterisch eine „Freiwillige Leistung“ und angesichts des defizitären Haushalts kaum durchsetzbar.
Wie immer bei drohenden Krankenhausschließungen bleiben Kommunalpolitikern meist nur vollmundige Appelle in Richtung der Landesregierung. Gut möglich, dass von dort jetzt auch vorsichtige Signale der Hoffnung gesendet werden. Doch ob diese dann über die Termine der anstehenden Wahlen hinaus noch belastbar wären? Zweifel scheinen berechtigt.
Auch wenn Boppards Bürgermeister Jörg Haseneier und Landrat Volker Boch sich leidenschaftlich für den Erhalt des Krankenhauses einsetzen, deutet alles darauf hin, dass das Krankenhaus in Boppard bald Geschichte sein wird und die rund 220 Mitarbeiter sich umorientieren müssen.
GKM wird „umgebaut“
Ganz anders sieht es in Koblenz aus: Dort wollen die beiden kommunalen Mehrheitseigner Stadt Koblenz und Kreis Mayen-Koblenz das GKM buchstäblich „umbauen“ und viele Millionen Euro für den notwendigen Weiterbetrieb und notwendige Investitionen aufbringen.
Die Sachlage
Klar ist: Der Weiterbetrieb der mutmaßlich defizitär arbeitenden Krankenhäuser in Nastätten und Boppard ist nicht vorgesehen.
Klar ist: In Koblenz will man eine „Einstandortlösung“ mit einem Neubau für die derzeitigen Häuser Kemperhof und Evangelisches Stift.
Klar ist: Zum GKM-Umbau gehört auch eine effiziente Gesellschafterstruktur. Die Stiftungen, die trotz kleiner Anteile bisher Vetorecht bei Entscheidungen haben, werden sich weitestgehend zurückziehen.
Klar ist: Auch wenn es die kommunalen Hauptgesellschafter Stadt Koblenz und Kreis Mayen-Koblenz den finanziellen Kraftakt schaffen und eine Einstandortlösung in Koblenz realisieren, dürfte es dauerhaft schwierig sein, ohne einen Privatinvestor das „neue GKM“ in Koblenz mit der Dependance in Mayen wirtschaftlich erfolgreich zu betreiben.
Die RHA-Prognose
Das GKM wird in der Kommunalpolitik in der Stadt Koblenz und den Landkreisen Mayen-Koblenz, Rhein-Hunsrück und Rhein-Lahn noch für etliche Turbulenzen sorgen. [za]