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Dienstag, Dezember 3, 2024
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    Geschlossene Reihen mit unübersehbaren Rissen

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    Geschlossene Reihen mit unübersehbaren Rissen

    Region. Die SPD-Spitze macht es ihren Mitgliedern und Anhängern alles ande­re als leicht. Nach dem Ampel-Aus stör­ten sich nicht weni­ge an der Art und Weise, wie die Parteiführung den Noch-Kanzler Olaf Scholz zum Kanzler-Kandidaten gemacht hat. Der Vorwurf in Richtung Willy-Brandt-Haus: schwa­che Kommunikation und Führungsschwäche. Außerdem hät­ten sich vie­le Genossinnen und Genossen den belieb­ten Verteidigungsminister Boris Pistorius als Kanzlerkandidaten gewünscht. 

    Enttäuschung und Frust kön­nen vie­le Sozialdemokraten nicht ver­ber­gen, den­noch set­zen sie im Wahlkampf auf eine Ur-Qualität der SPD: Geschlossen will man in den kom­men­den Wochen alles dafür tun, damit Olaf Scholz auch die künf­ti­ge Bundesregierung anführt.

    Geschlossene Reihen mit unübersehbaren Rissen

    Doch die­se geschlos­se­nen Reihe haben unüber­seh­ba­re Risse. Groß ist die Skepsis, ob es mit Olaf Scholz gelin­gen kann, die Kanzlerschaft zu ver­tei­di­gen, Zwar zeigt sich Scholz jetzt – befreit von der Last des Ringens um Koalitionskompromisse – voll­mun­dig und kämp­fe­risch. Doch Fakt ist auch, dass er als Regierungschef geschei­tert ist. Ein Lahnsteiner Sozialdemokrat wird gegen­über dem RHA deutlich: 

    „Wäre die Koalition ein Fußballverein wie Bayern München, hät­te man den Cheftrainer Scholz bereits vor min­des­tens einem Jahr wegen Erfolglosigkeit ent­las­sen. In Berlin aber hat man alle Kritik, alle Umfragen und Ergebnisse igno­riert.“ Die Umfragen spie­geln das Scheitern der Politik wider: SPD, Grüne und FDP bekom­men uni­so­no kata­stro­pha­le Vertrauens- und Kompetenzverluste quittiert.

    In der gesam­ten Region steht also jetzt Wahlkampf an. Umut Kurt, SPD-Bundestagskandidat für den hei­mi­schen Wahlkreis und stell­ver­tre­ten­der Vorsitzender der SPD-Fraktion im Bopparder Stadtrat, äußert sich wie folgt zur aktu­el­len Situation:  „Es ist gut, dass nun Klarheit herrscht. Die kom­men­de Bundestagswahl ist eine Richtungsentscheidung. Die Bürgerinnen und Bürger kön­nen zwi­schen zwei fun­da­men­tal unter­schied­li­chen Politikansätzen wäh­len. Wir als SPD unter­schei­den uns von der Merz-CDU dadurch, dass wir Politik für die Vielen, nicht für die Wenigen machen.“

    Andreas Nick, stell­ver­tre­ten­der SPD-Fraktionsvorsitzender im Bopparder Stadtrat, geht mit dem Thema „Olaf Scholz“ prag­ma­tisch um. Die Entscheidung ist gefal­len. Es ist, wie es ist“, sagt er gegen­über dem RHA. „Wir machen jetzt Wahlkampf für Olaf Scholz, unse­ren Bundestagskandidaten Umut Kurt und unse­re SPD“, so Andreas Nick. „Es geht in ers­ter Linie um Inhalte und dar­um, eine schlim­me Koalition zu ver­hin­dern. Wir benö­ti­gen in Deutschland unbe­dingt eine über­zeu­gen­de Mehrheit für demo­kra­ti­sche Parteien.“ Und mit Blick auf die Kraftanstrengungen, die ein Wahlkampf abver­langt, stellt Andreas Nick fest: „Wir sind moti­viert und wer­den alles dafür tun, um die Wähler von unse­rer Partei zu überzeugen.“

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