Region/Boppard. Die Bürger kennen das: Minister, Staatssekretäre, Bundes- und Landtagsabgeordnete überbringen Förderbescheide, meist flankiert von Pressemitteilungen. Die Empfänger, oftmals Bürgermeister, lassen sich freudig bei der symbolischen Scheckübergabe fotografieren und verbreiten umgehend die gute Nachricht. Was viele nicht wissen: Bis es zum Erhalt eines Förderbescheides kommt, müssen einige Vorleistungen erbracht werden.
Vor einigen Tagen beispielsweise hat der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling Boppards Bürgermeister Jörg Haseneier einen Förderbescheid in Höhe von 8,3 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren – Aktive Stadt“ überreicht. Nach Aussage des Ministers war dies nur ein erster Schritt. „Es kommt noch mehr“, sagte er. Geld, das man in Boppard für die Sanierung und Neugestaltung der Rheinallee verwendet. Wenn die Bagger anrücken, beginnen die Baumaßnahmen im 1,4 Kilometer langen „Filetstück“ der Stadt, das Einheimische und Touristen gleichermaßen schätzen. Das Land bezuschusst die anstehenden Arbeiten insgesamt zu 80 Prozent, die restlichen 20 Prozent muss Boppard selbst stemmen. „Das haben wir so auch bis 2019 so in den Haushalt geplant“, so Jörg Haseneier.
Boppard hat alles richtig gemacht: Für das beabsichtigte Projekt wurde erfolgreich ein Förderantrag gestellt. Die Arbeit dafür beginnt damit, dass man beispielsweise als Kommune immer einen Blick auf die zahlreichen Förderprogramme und deren Fristen der EU, des Bundes und des Landes hat. Dies ist selbst für gewiefte und fleißige Profis kein Selbstläufer, doch ohne diese Fördermittel (günstige Darlehen oder Zuschüsse) wären viele sinnvolle Vorhaben in den Kommunen nicht realisierbar. Zukunftsweisender Städtebau, Schulausbau, Verkehrsinfrastruktur, Breitbandausbau, Smart City-Konzepte und dringende Maßnahmen zur Digitalisierung sind einige Beispiele dafür, wo Darlehen und immer wieder auch Förderprogramme aufgelegt werden.
Haben Kommunen für angedachte Vorhaben Fördermöglichkeiten entdeckt, beginnt ein recht arbeitsintensiver Beantragungs- und Bewilligungsprozess. Nicht nur ein Bündel von teilweise kniffligen Formalien muss dabei berücksichtigt werden, auch eine Vielzahl von Gesprächen auf Verwaltungs- und Politikebenen ist unverzichtbar. Wenn all diese aufwendigen Arbeiten erbracht sind, beginnt das Warten auf eine positive Entscheidung des Antrags. Verständlich, dass dann die Freude groß ist, wenn der Förderbescheid – wie dies am 10. Januar in Boppard geschehen ist – überreicht wird.